zu den EU-Maßnahmen beim Thema Luftreinhaltung

17. Mai 2018
zu den EU-Maßnahmen beim Thema Luftreinhaltung

Stuttgart (ots) – Die dicke Luft in den deutschen Innenstädten haben die Regierenden jahrelang ignoriert. Daher ist es konsequent, dass die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen die Luftsünder einleitet. Wenig überzeugend ist jedoch, dass sie im selben Atemzug Zweifel an den Messverfahren äußert. Wenn die Kommission nur vage eine Ahnung hat, dass vor Ort erkennbar großer Ermessensspielraum bei der Auswahl der Messpunkte besteht, darf sie nicht auf Basis der erhobenen Werte ein derartig folgenreiches Verfahren anstrengen, denn es steht eine Menge auf dem Spiel: Fahrverbote und Strafzahlungen

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