Fünf vor zwölf – Leitartikel von Dirk Hautkapp

30. Mai 2018
Fünf vor zwölf – Leitartikel von Dirk Hautkapp

Berlin (ots) – Die Uhr tickt unerbittlich. Spätestens Freitag wird Donald Trump verkünden, ob die bereits einmal verlängerte Ausnahme für europäische Hersteller von höheren Zöllen auf Stahl und Aluminium bestehen bleibt. Oder ob mit der Verabreichung der bekannten Giftpillen in Form von 25- beziehungsweise 10-prozentigen Aufschlägen das protektionistische Schaulaufen des amerikanischen Präsidenten die Ebene der Drohungen verlässt und bitterer Ernst wird.

Bitter, weil die EU für diesen Fall zügig mit Heimzahlung reagieren will. Vergeltungszölle auf klassische US-Exportschlager wie Orangensaft, Motorräder der Kult-Marke Harley Davidson oder Bourbon aus Kentucky und Tennessee könnten den Einstieg in gegenseitige Strafaktionen bedeuten, die sich am Ende zu einem handfesten Handelskrieg auswachsen. Ob es dazu kommt, ist wie immer bei Trump bis zur letzten Minute ungewiss.

Zu Optimismus, dass es wie bereits geschehen wieder zu einer Last-Minute-Entspannung kommen wird, besteht diesmal wenig Anlass. In Paris hat Trump seinen Wirtschaftsminister Wilbur Ross am Mittwoch deutlich sagen lassen, dass sich die Europäer mal nicht so anstellen sollen. Für den Milliardär, der als Unternehmer früher selbst mit Handelsbarrieren bei Stahl Gewinn gemacht hat, schließen die unmittelbar drohenden Strafzölle nicht aus, dass die USA und Europa parallel weiter über umfangreiche Handelserleichterungen reden.

Brüssel hat dagegen die gegen geltende Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) verstoßenden US-Attacken auf Stahl- und Aluminium-Hersteller als nicht hinnehmbaren unfreundlichen Akt identifiziert und zuletzt immer wieder verkündet: Mit der Pistole an der Schläfe verhandeln wir nicht. Und: Wenn Washington uns krumm kommt, werden wir geschlossen und entschieden antworten. Die Stunde der Wahrheit steht nun bevor.

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