Eine Qual Kommentar von Christian Matz zu Spanien

1. Juni 2018
Eine Qual  Kommentar von Christian Matz zu Spanien

Mainz (ots) – Reiner Zweckoptimismus – nichts anderes sind die Reaktionen in Berlin und Brüssel zum Regierungswechsel in Madrid. Die Bundesregierung und die EU wünschen sich nach dem erzwungenen Abgang des Ministerpräsidenten Rajoy bald stabile Verhältnisse in Spanien. Doch die Hoffnung ist vergeblich – eine neue Regierung mit einer Regierungspartei, die noch nicht einmal über ein Viertel der Sitze im Parlament verfügt, ist eine Notlösung mit sehr begrenzter Restlaufzeit. Eine Neuwahl ist wahrscheinlich, und angesichts der quälend langen Regierungsbildung schon nach der Wahl 2016 ist nicht zu erwarten, dass in Spanien schnell wieder Klarheit herrscht. Dies gilt auch für die Dauerkrise um das abtrünnige Katalonien, mit deren mangelhafter Bearbeitung Rajoy engdültig jeden Kredit verspielt hatte. Die Korruptionsaffäre in seiner konservativen Partei war nun der willkommene Anlass, ihn zu stürzen. Für Spanien und die restliche EU birgt diese Entwicklung viele Gefahren und nur wenige Chancen. Zu den Gefahren gehört eine Abkehr vom Sparkurs, mit dem Rajoy das Land aus der Krise gebracht hat. Angesichts einer Sozialistischen Partei, die als eigentlicher Wahlverlierer nun ohne Plan und unterstützt von den Linken die Macht übernimmt, ist die Unruhe an den Finanzmärkten berechtigt. Eine kleine Chance liegt in Zugeständnissen der Zentralregierung an die Katalanen: Schon das glaubwürdige Angebot, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen, wäre ein Fortschritt gegenüber der Blockadehaltung Rajoys. Eine weitere Eskalation dieses Konflikts können weder Spanien noch Europa gebrauchen.

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