In Deutschland sind die Gerichte hoffnungslos überlastet und Nachwuchs in der Justiz in ausreichender Zahl ist auch nicht in Sicht. Künstliche Intelligenz kann hier eine Lösung sein, aber kann KI tatsächlich die Gerichte entlasten und Recht sprechen? Experten versprechen sich viel von dieser Möglichkeit der schnellen Rechtsprechung. Viele stehen dem jedoch skeptisch gegenüber, ebenso wie dem Einsatz der künstlichen Intelligenz im Strafvollzug.
Künstliche Intelligenz kann assistieren
Wozu ist die moderne Technik in der Lage und wo kann sie nicht zum Einsatz kommen? Natürlich kann KI keinen Richter ersetzen, denn im Mittelpunkt der Rechtsprechung steht immer noch die mündliche Verhandlung. Besonders im Zivilrecht ist es ein großer Erfolg, wenn die Parteien sind einigen können, mit einem Computer wird so etwas nicht möglich sein. Rechtsexperten verweisen zugleich auf das Grundgesetz, wonach die rechtsprechende Gewalt Menschen anvertraut ist. Allerdings gibt es auch juristische Sachverhalte, bei denen es möglich ist, nach schematischen Betrachtungen zu urteilen. Die künstliche Intelligenz kann hier eine Art Assistent sein, der den Richtern die Arbeit erleichtert.
Was können moderne Systeme?
Dass ein Computer alle juristisch relevanten Sachverhalte zusammenfasst und auch bewertet, ist schon heute möglich, erst danach setzt sich ein Richter damit auseinander. Dieses Vorgehen wurde bereits genutzt, und zwar im Umgang mit den Rechten von Fluggästen. Hier hat ein Computerprogramm automatisch die Entschädigung ermittelt, welche die Passagiere bei einer Verspätung des Fluges erhalten. Das Programm schlägt beispielsweise anhand von Textbausteinen einen Entwurf für ein Gesetz vor. Der Richter kann dieses Gesetz nach einer Prüfung dann übernehmen oder nicht. Möglich wäre dies auch bei Autofahrten unter Alkoholeinfluss. Hier sieht der Gesetzgeber entweder Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr vor. In solchen Fällen könnte die künstliche Intelligenz gleichermaßen helfen, und zwar nach dem Bausteinsystem.
Prävention im Gefängnis
In Niedersachsen gibt es eine Gesetzesnovelle, nach der KI eingesetzt werden kann, um die Gefangenen vor Suizid und Gewalt zu schützen. Dabei handelt es sich um ein Pilotprojekt, was eine Million Euro gekostet hat. Das Forschungsprojekt soll herausfinden, welchen Nutzen KI bei der Gewalt- und Suizidprävention in den Haftanstalten haben kann. Das Gesetz tritt am 1. Juli 2022 in Kraft und soll dauerhaft in der Justizvollzuganstalt Oldenburg zum Einsatz kommen. Bei der Gewaltprävention wird bereits auf Videoüberwachung gesetzt. Alle Aufnahmen laufen dabei in den Sicherheitszentralen der Haftanstalten zusammen. Bei der Vielzahl der Bilder ist es jedoch nicht möglich, nach Auffälligkeiten zu schauen.
Schneller reagieren
Dafür ist jetzt die KI da, sie sortiert die Bilder und kann schneller erkennen, wenn etwas nicht stimmt. Auf diese Weise werden die Beschäftigten der Haftanstalten effektiv unterstützt. Werden besondere Sicherheitsmaßnahmen gegen Gefangene angeordnet, beispielsweise, weil Selbstmordgefahr besteht, dann bringt die moderne Technik mehr Sicherheit. Sie kann schneller reagieren und Alarm schlagen.
Fazit zu Künstlicher Intelligenz
Drei Jahre soll das Forschungsprojekt an den Haftanstalten in Niedersachsen dauern. 4400 Menschen sind dort aktuell inhaftiert und es gab in diesem Jahr nur zwei Suizide. Falls das Projekt in Niedersachsen erfolgreich ist, dann werden auch andere Bundesländer bei diesem Thema auf die KI setzen. Am Anfang steht aber noch der Einsatz der modernen Computertechnik in der Justiz. Zwar wird vereinzelt schon mit entsprechenden Bausteinen gearbeitet, aber bis sich diese Praxis deutschlandweit durchgesetzt hat, werden wahrscheinlich noch Jahre vergehen.
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