Luxemburg () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist positiv überrascht von der Einigkeit der EU-Mitgliedstaaten bei den Gesprächen zum Zoll-Streit mit den USA, mahnt aber vor zu vielen Zoll-Maßnahmen.
„Nach der Diskussion, die wir jetzt die letzten Stunden hatten, auch zu meinem Erstaunen muss ich sagen, ist die Geschlossenheit doch ausgesprochen groß“, sagt Habeck den Sendern RTL und ntv am Rande des Treffens der EU-Wirtschafts- und Handelsminister in Luxemburg. „Europa weiß, wer es ist und was es will.“
Das Angebot von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sei klug. „Die Produktion von Industriegütern zollfrei zu stellen, ist ein kluger Gedanke. Erst einmal sollen auf Zölle mit Zöllen geantwortet werden.“ Nun sei diese Zollliste aber auch mal endlich. „Irgendwann schneiden wir uns ins eigene Fleisch oder schießen uns ins eigene Knie. Deswegen muss man schauen, dass man auch andere Instrumente identifiziert. Und da gehören die digitalen Dienstleistungen, also die Digitalkonzerne, mit dazu.“
Von der Leyen wirbt beim G20-Gipfel für europäischen KI-Plan 23. November 2025 Von der Leyen wirbt beim G20-Gipfel für europäischen KI-Plan Johannesburg () - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf dem G20-Gipfel in Südafrika für die Pläne der EU zur Förderung von Künstlicher Intelligenz (KI) geworben."Europa hat einen Plan", sagte von der Leyen am Sonntag bei der dritten und letzten Arbeitssitzung.…
RTL will Sky Deutschland kaufen 27. Juni 2025 RTL will Sky Deutschland kaufen Köln () - Die RTL Group hat eine verbindliche Vereinbarung zum Erwerb von Sky Deutschland unterzeichnet. Das teilte die Unternehmensgruppe am Freitag mit.Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Wettbewerbs- und Medienkonzentrationsbehörden. Im Rahmen der Vereinbarung wird die RTL Group die Sky-Geschäfte in…
RTL hofft auf Aborekord und plant Preiserhöhungen 10. Dezember 2025 RTL hofft auf Aborekord und plant Preiserhöhungen Köln () - Der Kölner TV-Sender RTL will kommendes Jahr eine neue Höchstmarke bei den Abonnenten erreichen. Bis Ende 2026 wolle man mit RTL+ rund acht Millionen zahlende Kunden haben, sagte RTL-Streamingchef Henning Nieslony dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Aktuell hat RTL+ rund 6,6 Millionen…
Einbürgerung: Grüne fordern fälschungssichere Sprachzertifikate 9. September 2025 Einbürgerung: Grüne fordern fälschungssichere Sprachzertifikate Berlin () - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, fordert als Reaktion auf die Recherche zum Handel mit gefälschten Sprachzertifikaten eine Überprüfung des Systems in den zuständigen Behörden. "Das Bundesinnenministerium muss zusammen mit den Landesinnenministerien ein System aufstellen, was fälschungssichere Zertifikate herstellt", sagte die…
EU-Gericht: Von der Leyens SMS-Geheimhaltung hinfällig 14. Mai 2025 Luxemburg () - Das Gericht der Europäischen Union hat die Entscheidung der Europäischen Kommission, einer Journalistin der "New York Times" den Zugang zu Textnachrichten zwischen der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef zu verweigern, für nichtig erklärt.Damit hatte eine Klage der US-Zeitung vor dem Luxemburger Gericht am Mittwoch…
Habeck dachte im Sommer über Rückzug aus der Politik nach 3. Januar 2025 Berlin () - Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat 2024 nach eigenen Angaben darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen."Im vergangenen Sommer bin ich in mich gegangen. Ich habe mich gefragt, ob ich noch einen sinnvollen Beitrag leisten kann oder ganz aufhören sollte mit der Politik", sagte Habeck dem "Spiegel". Auf die…
Habeck: Angezeigte Beleidigung nur Auslöser für Hausdurchsuchung 17. November 2024 Berlin () - Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seine Anzeige gegen einen Mann wegen Beleidigung verteidigt. "Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als es so hart zuging, entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. Das sind sehr viele", sagte er am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio.Das werde über Agenturen gefiltert. "Und in…
Habeck fordert schnelle Umsetzung von E-Commerce-Plänen der EU 5. Februar 2025 Berlin () - Nach der Ankündigung neuer EU-Maßnahmen im Bereich E-Commerce drängt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf eine schnelle Realisierung der Pläne. "Das muss nun rasch konkret umgesetzt werden", sagte Habeck am Mittwoch.Angesichts der täglichen Flut von Paketen, die über E-Commerce-Plattformen ungeprüft in die Europäische Union geschickt würden, sei schnelles…
Nexperia: Industrie und Politik besorgt über Chip-Engpass 22. Oktober 2025 Nexperia: Industrie und Politik besorgt über Chip-Engpass Berlin () - Analysten, Politiker und Industrievertreter haben sich besorgt über die Turbulenzen beim niederländischen Chiphersteller Nexperia gezeigt.Bei weiten Teilen der deutschen und europäischen Industrie könnte die Chip-Knappheit für Probleme sorgen, wie aus einer Analyse hervorgeht, die Prewave für das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) erstellt…
