Brüssel () – Die EU-Kommission wirft dem chinesischen Online-Marktplatz Temu Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vor. Man habe vorläufig festgestellt, dass Temu gegen Verpflichtungen aus dem DSA verstoße, die Risiken einer Verbreitung illegaler Produkte auf seinem Markt ordnungsgemäß zu bewerten, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.
Es sei nachgewiesen worden, dass ein hohes Risiko für Verbraucher in der EU bestehe, auf illegale Produkte auf der Plattform zu stoßen. Insbesondere habe die von der Kommission durchgeführte Analyse eines Mystery-Shopping-Verfahrens ergeben, dass Verbraucher, die auf Temu einkaufen, sehr wahrscheinlich nicht konforme Produkte wie Babyspielzeug und kleine Elektronikprodukte im Angebot finden.
Der Analyse der Kommission zufolge war die Risikobewertung von Temu vom Oktober 2024 ungenau und stützte sich auf allgemeine Brancheninformationen und nicht auf spezifische Details über den eigenen Markt. Dies könnte daher zu unzureichenden Minderungsmaßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Produkte geführt haben, so die EU-Kommission. Sie kündigte an, weitere mutmaßliche Verstöße weiterhin zu untersuchen.
Sollte die vorläufige Auffassung der Kommission letztlich bestätigt werden, würde die Kommission eine Nichteinhaltungsentscheidung erlassen, in der sie feststellt, dass Temu gegen Artikel 34 des Gesetzes über digitale Dienste verstößt. Eine solche Entscheidung könnte Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Anbieters nach sich ziehen.
„Wir kaufen online ein, weil wir darauf vertrauen, dass die in unserem Binnenmarkt verkauften Produkte sicher sind und unseren Vorschriften entsprechen“, sagte EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen. „Aus unserer vorläufigen Sicht ist Temu weit davon entfernt, die Risiken für seine Nutzer nach den im Gesetz über digitale Dienste geforderten Standards zu bewerten.“ Die Sicherheit der Verbraucher im Internet sei in der EU nicht verhandelbar.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Personen werden in dem Beitrag erwähnt?
Die im Artikel erwähnten vollständigen Namen von Personen sind: Henna Virkkunen.
Welche Institutionen oder Gruppen kommen im Text vor?
EU-Kommission, Temu, Henna Virkkunen
Zu welchem Zeitpunkt hat sich das Geschehen ereignet?
Nicht erwähnt
An welchem Ort spielt die Handlung?
Brüssel
Wie lässt sich der Inhalt kurz zusammenfassen?
Die EU-Kommission wirft dem chinesischen Online-Marktplatz Temu vor, gegen den Digital Services Act zu verstoßen, da er angeblich Risiken bei der Verbreitung illegaler Produkte auf seiner Plattform nicht angemessen bewertet und möglicherweise Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes drohen.
Was war der Auslöser des Geschehens?
Der Auslöser für die Vorwürfe der EU-Kommission gegen den chinesischen Online-Marktplatz Temu sind Bedenken über die unzureichende Risikobewertung bezüglich illegaler Produkte auf der Plattform. Eine Analyse zeigte, dass Verbraucher in der EU sehr wahrscheinlich auf nicht konforme Produkte stoßen könnten, was gegen den Digital Services Act (DSA) verstößt.
Welche Reaktionen gab es von Seiten der Politik oder Öffentlichkeit?
Die EU-Kommission hat Maßnahmen gegen den Online-Marktplatz Temu eingeleitet, da sie Verstöße gegen den Digital Services Act festgestellt hat, insbesondere mangelnde Risikobewertungen bezüglich illegaler Produkte. EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen betonte, dass das Vertrauen der Verbraucher in die Sicherheit online angebotener Produkte entscheidend sei und die Kommission Ermittlungen zu weiteren möglichen Verstößen fortsetzen werde.
Welche Folgen oder Auswirkungen werden thematisiert?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: hohes Risiko für Verbraucher in der EU, Verbreitung illegaler Produkte, ungenaue Risikobewertung von Temu, unzureichende Minderungsmaßnahmen, mögliche Nichteinhaltungsentscheidung der Kommission, Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, Sicherheitsrisiken für Nutzer, Aufforderung zur Einhaltung der gesetzlichen Standards.
Liegt bereits eine offizielle Reaktion oder Stellungnahme vor?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Henna Virkkunen, der EU-Kommissionsvizepräsidentin, zitiert. Sie betont, dass Verbraucher beim Online-Einkauf darauf vertrauen, dass Produkte im Binnenmarkt sicher sind und den Vorschriften entsprechen. Ihre vorläufige Einschätzung ist, dass Temu die Risiken für Nutzer nicht ausreichend bewertet, was die Sicherheit der Verbraucher im Internet in der EU nicht verhandelbar macht.
