X gibt weniger Daten in Hatespeech-Verfahren an BKA
Veröffentlicht
X gibt weniger Daten in Hatespeech-Verfahren an BKA
Wiesbaden () – Elon Musks Social-Media-Plattform X gibt in Hatespeech-Verfahren deutlich weniger Daten an Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) heraus als früher. Das geht aus einer Auswertung der Behörde hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Darin geht es um Fälle, in denen BKA-Ermittler der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) im Bereich der sogenannten Hasskriminalität ermitteln.
Im Jahr 2024 erhielt das ZMI noch in über 80 Prozent der Fälle die angeforderten Daten, wie der „Spiegel“ schreibt. Doch im Zeitraum der Erhebung vom 10. April bis 31. Mai 2025 seien nur noch rund ein Drittel der gestellten Anfragen beauskunftet worden, heißt es demnach.
Das BKA kommt deshalb in der Auswertung zu dem Fazit, dass X die Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden „aktiv behindert“. Ohne die Daten von X müssen Ermittlungen oft eingestellt werden, weil keine Verdächtigen identifiziert werden können.
In der BKA-Auswertung geht es um genau 700 Anfragen zu X-Beiträgen, bei denen die Beamten der ZMI jeweils einen Anfangsverdacht sahen. Die ZMI ermittelt etwa zu Volksverhetzungen und Politikerbeleidigungen auf Social-Media-Plattformen und zu Postings, in denen Nutzer eine bestimmte Straftat gebilligt oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbreitet haben.
Die Plattform von Elon Musk habe Fragen zu dem Thema zunächst unbeantwortet gelassen, so der „Spiegel“.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Bundeskriminalamt (Archiv)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Umfrage: Breite Mehrheit für Nachbesserung der DSGVO 3. Dezember 2025 Umfrage: Breite Mehrheit für Nachbesserung der DSGVO Berlin () - Die deutsche Wirtschaft macht Druck für eine Reform der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.79 Prozent der Unternehmen fordern demnach von der deutschen Politik, dass sie eine DSGVO-Reform auf europäischer Ebene…
Destatis: Mehr Bundesbürger kaufen online ein 28. November 2024 Wiesbaden () - Der Anteil der Menschen, die Onlineshopping nutzen, ist in den letzten drei Jahren weiter gestiegen. Gut 83 Prozent der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren in Deutschland gab im Jahr 2024 an, schon einmal etwas im Internet gekauft oder bestellt zu haben, teilte das Statistische…
Immer mehr Unternehmen nutzen KI 15. September 2025 Immer mehr Unternehmen nutzen KI Berlin () - Künstliche Intelligenz ist in den vergangenen Monaten in der Breite der deutschen Wirtschaft angekommen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom zeigt, nutzt inzwischen etwa jedes dritte Unternehmen (36 Prozent) KI. Damit ist der Anteil fast doppelt so hoch wie…
Studie vorgestellt: Immer mehr Senioren sind online 15. Januar 2026 Studie vorgestellt: Immer mehr Senioren sind online Berlin () - Immer mehr Senioren in Deutschland sind online. Das geht aus einer Studie hervor, die am Donnerstag in Berlin von Bundesbildungsministerin Karin Prien und dem IT-Branchenverband Bitkom vorgestellt wurde.Während vor fünf Jahren erst knapp die Hälfte (48 Prozent) der Senioren in…
BKA-Präsident sieht Erfolge beim Kampf gegen Hass im Netz 24. Mai 2025 Berlin () - Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, sieht beim Kampf gegen Hass im Netz Fortschritte, fordert aber mehr Kooperation der digitalen Plattformen. "Wir haben durch die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet allein im letzten Jahr über 16.000 Löschanregungen herausgegeben und fast 500 Löschanordnungen, um das…
Homeoffice etabliert sich weiter 25. September 2025 Homeoffice etabliert sich weiter Wiesbaden () - Homeoffice hat sich in Deutschland auch nach der Covid-19-Pandemie weiter etabliert, wird jedoch an weniger Arbeitstagen genutzt. Knapp ein Viertel (24 Prozent) aller Erwerbstätigen war im Jahr 2024 zumindest gelegentlich im Homeoffice, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte.Damit lag der Anteil…
BKA geht gegen antisemitische Hasspostings vor 12. November 2024 Wiesbaden () - Das Bundeskriminalamt ist am Dienstag im Rahmen eines "Aktionstags gegen Hasspostings" gegen antisemitische Beiträge im Netz vorgegangen. Insgesamt habe man bundesweit in über 90 Ermittlungsverfahren 127 Maßnahmen gegen antisemitische Hasspostings vorangetrieben, teilte die Behörde mit.Hintergrund ist, dass sich die Anzahl antisemitischer Straftaten 2023 mit 5.164 Delikten im…
Deutsche Unternehmen ziehen sich weiter von Musk-Plattform zurück 14. Juli 2025 Deutsche Unternehmen ziehen sich weiter von Musk-Plattform zurück Berlin () - Viele Unternehmen in Deutschland reduzieren ihre Aktivitäten auf Elon Musks Plattform X (vormals Twitter). Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde.Demnach veröffentlichen 58 Prozent der befragten Unternehmen, die X nutzen, dort inzwischen weniger Beiträge…
Bei fast jedem Zweiten fällt Internet einmal im Jahr komplett aus 19. Oktober 2025 Bei fast jedem Zweiten fällt Internet einmal im Jahr komplett aus Berlin () - Etwa jeder zweite Deutsche ärgert sich mindestens einmal im Jahr über das Internet in den eigenen vier Wänden. Das geht aus einer Erhebung des Vergleichsportals Verivox hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach gaben…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Personen werden in dem Beitrag erwähnt?
Elon Musk
Welche Institutionen oder Gruppen kommen im Text vor?
Bundeskriminalamt (BKA), Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI), Elon Musk, Social-Media-Plattform X, "Spiegel"
Zu welchem Zeitpunkt hat sich das Geschehen ereignet?
Der Zeitraum, in dem das beschriebene Ereignis stattfand, ist vom 10. April bis 31. Mai 2025.
An welchem Ort spielt die Handlung?
Wiesbaden, Deutschland
Wie lässt sich der Inhalt kurz zusammenfassen?
Elon Musks Social-Media-Plattform X gibt in Verfahren zu Hatespeech erheblich weniger Daten an das Bundeskriminalamt (BKA) weiter als früher, was die Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden stark behindert.
Was war der Auslöser des Geschehens?
Der Hintergrund für die beschriebene Situation ist, dass die Social-Media-Plattform X, die im Besitz von Elon Musk ist, weniger Daten zu Hatespeech-Anfragen an das Bundeskriminalamt (BKA) herausgibt. Dies führt dazu, dass Ermittlungen zu Hasskriminalität behindert werden, da ohne die benötigten Daten oft keine Verdächtigen identifiziert werden können. Das BKA kritisiert dies als aktive Behinderung ihrer Ermittlungsarbeit.
Welche Reaktionen gab es von Seiten der Politik oder Öffentlichkeit?
Der Artikel berichtet, dass das Bundeskriminalamt (BKA) festgestellt hat, dass die Social-Media-Plattform X unter Elon Musk deutlich weniger Daten an die Ermittler herausgibt, was deren Arbeit behindert. Während das BKA im Jahr 2024 in über 80 Prozent der Fälle Daten erhielt, waren es im Zeitraum von April bis Mai 2025 nur noch rund ein Drittel, was zu Ermittlungsabbrüchen führt.
Welche Folgen oder Auswirkungen werden thematisiert?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: weniger Daten herausgegeben, Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden aktiv behindert, Ermittlungen oft eingestellt, keine Verdächtigen identifiziert.
Liegt bereits eine offizielle Reaktion oder Stellungnahme vor?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Bundeskriminalamts (BKA) zitiert. Das BKA kommt zu dem Fazit, dass die Plattform X die Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden "aktiv behindert", da ohne die Daten von X oft keine Verdächtigen identifiziert werden können.
