Schweitzer will Debatte über hohe Kosten durch hybride Bedrohungen
Veröffentlicht
Schweitzer will Debatte über hohe Kosten durch hybride Bedrohungen
Mainz () – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, offen über die hohen finanziellen Folgen durch hybride Bedrohungen zu diskutieren. „Wir müssen erklären, warum wir auch in unseren zivilen Schutz mehr investieren müssen“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Das bedeutet aber, dass wir an anderen Stellen weniger Geld ausgeben können.“
Ihm gehe es „nicht um Panikmache, aber um ein realistisches Lagebild“, fügte Schweitzer hinzu. „Wir stehen vor großen Herausforderungen durch hybride Bedrohungen, Sabotage und Spionage.“
Als Beispiel nannte der Regierungschef von Rheinland-Pfalz Cyberangriffe auf öffentliche Netze. „Die IT-Infrastruktur von Bund, Ländern und Kommunen wird jeden Tag millionenfach angegriffen.“ Manche der Attacken aus dem Cyberraum seien leicht abzuwehren, andere seien hochprofessionell und gefährlich. „Dagegen müssen wir uns wehren – das kostet viel Geld“, so Schweitzer.
Der Staat müsse die Sicherheit der öffentlichen Netzwerke stärken und IT-Experten ausbilden und anstellen, sagte der SPD-Vizevorsitzende. Deswegen sei es eine politische Aufgabe, über die Kosten der Bedrohungslage offen mit den Bürgern zu sprechen.
Schweitzer pocht auf EU-weite Regulierung sozialer Netzwerke 20. Januar 2025 Mainz () - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat die Forderung erneuert, große Plattformen wie X europaweit zu regulieren. Der rechtliche Rahmen sei mit dem europäischen Gesetz über digitale Dienste (DSA) bereits vorhanden, sagte Schweitzer der "Welt" (Dienstagausgabe). "Wir dürfen nicht einknicken und klein beigeben, nur weil der…
Schweitzer offen für Maßnahmen gegen US-Tech-Firmen 4. April 2025 Mainz () - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), kann sich gut vorstellen, mit Maßnahmen gegen US-Tech-Firmen auf US-Strafzölle zu reagieren. Schweitzer, der für die SPD auch die Koalitionsarbeitsgruppe zu den Themen Wirtschaft, Industrie, Tourismus leitet, sagte im Nachrichtensender "Welt", dass man "aus dieser Spirale der Eskalation" raus müsse."Es…
Schweitzer warnt vor Deregulierung bei sozialen Netzwerken 2. Februar 2025 Mainz () - Vor dem Hintergrund der großen Nähe der neuen US-Regierung zu großen Tech-Unternehmen warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) davor, EU-Kontrollmechanismen für soziale Netzwerke aufzugeben. "Die nächste Bundesregierung muss sich dazu bekennen, dass wir in Europa kein politisches Wild West akzeptieren, indem das Recht des Stärkeren auf…
Telefónica fordert 5G-Campus-Netze zurück 11. Januar 2025 München () - Telefónica-Deutschland-Chef Markus Haas fordert die Vergabe der 5G-Campusnetze an die Mobilfunkbetreiber. "Es wäre sinnvoll, diese Frequenzen den Mobilfunknetzbetreibern zu geben, die damit kurzfristig mehr Kapazitäten und höhere Datengeschwindigkeiten bereitstellen könnten", sagte Haas der "Welt am Sonntag".Die Bundesnetzagentur hatte bei der letzten Frequenzversteigerung einen Teil des 5G-Spektrums unter…
Ostsee-Kabel: Faeser pocht auf Schutz von kritischer Infrastruktur 19. November 2024 Berlin () - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz von kritischer Infrastruktur ausgesprochen. "Wir kennen die Hintergründe der Beschädigung des Glasfaserkabels zwischen Finnland und Deutschland noch nicht, aber der Fall fügt sich in das Bild der hohen aktuellen…
Dobrindts Cyber-Gegenwehr-Pläne stoßen auf Lob und Kritik 13. November 2025 Dobrindts Cyber-Gegenwehr-Pläne stoßen auf Lob und Kritik Berlin () - Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt aus der Regierungskoalition Unterstützung und aus der Opposition Kritik."Bundesinnenminister Dobrindt hat völlig recht", sagte Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der…
Thüringens Ministerpräsident offen für Klarnamenpflicht im Internet 28. Dezember 2025 Thüringens Ministerpräsident offen für Klarnamenpflicht im Internet Erfurt () - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Diskussion über eine Klarnamenpflicht im Internet begrüßt. "Meinungsfreiheit schützt auch harte Kritik, endet aber dort, wo die Würde anderer verletzt und demokratische Prozesse beschädigt werden", sagte er dem "Stern". Deshalb sei die Debatte…
Pläne für Cyberabwehr lösen Debatte um Verfassungsänderung aus 28. Oktober 2025 Pläne für Cyberabwehr lösen Debatte um Verfassungsänderung aus Berlin () - Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung ausgelöst.So sieht der Grünen-Rechtspolitiker Helge Limburg zwar Handlungsbedarf. "Natürlich ist die Gefahr ausländischer Cyberattacken real", sagte Limburg…
BND und BfV warnen vor russischen Cyberangriffen 31. Mai 2025 Berlin/Köln () - Die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor einem großangelegten Cyberangriff einer Spezialeinheit des russischen Geheimdienstes GRU. Ziele sind danach Bahnstrecken und Grenzübergänge, Flug- und Seehäfen, wie die "Welt am Sonntag" berichtet."Bei Attacken auf die westliche Infrastruktur ist es mitunter schwierig, die…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche Personen werden in dem Beitrag erwähnt?
Alexander Schweitzer
Welche Institutionen oder Gruppen kommen im Text vor?
Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, SPD, Funke-Mediengruppe, Bund, Länder, Kommunen
Zu welchem Zeitpunkt hat sich das Geschehen ereignet?
Nicht erwähnt
An welchem Ort spielt die Handlung?
Mainz
Wie lässt sich der Inhalt kurz zusammenfassen?
Rheinland-Pfalz' Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert eine offene Diskussion über die finanziellen Herausforderungen hybrider Bedrohungen, insbesondere hinsichtlich der Notwendigkeit, in den zivilen Schutz und die IT-Sicherheit zu investieren, um Cyberangriffen und anderen Gefahren entgegenzuwirken.
Was war der Auslöser des Geschehens?
Der Auslöser für das Ereignis ist die zunehmende Bedrohung durch hybride Angriffe, insbesondere Cyberangriffe auf öffentliche Infrastrukturen. Alexander Schweitzer betont die Notwendigkeit, in den zivilen Schutz und die Sicherheit der IT-Infrastruktur zu investieren, während er gleichzeitig die finanziellen Aspekte und Prioritäten in der Politik anspricht.
Welche Reaktionen gab es von Seiten der Politik oder Öffentlichkeit?
Im Artikel wird beschrieben, dass Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) einen offenen Dialog über die finanziellen Folgen hybrider Bedrohungen fordert und dabei betont, dass der zivilen Schutz gestärkt werden muss. Er hebt hervor, dass dies ein realistisches Bild der Herausforderungen, wie Cyberangriffe, erfordert und aufzeigt, dass dafür möglicherweise an anderer Stelle Gelder eingespart werden müssen.
Welche Folgen oder Auswirkungen werden thematisiert?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind:
hohe finanzielle Folgen durch hybride Bedrohungen, notwendige Investitionen in den zivilen Schutz, weniger Geldsausgaben an anderen Stellen, Herausforderungen durch hybride Bedrohungen, Sabotage und Spionage, Cyberangriffe auf öffentliche Netze, hohe Kosten zur Abwehr von Angriffen, Notwendigkeit, die Sicherheit der öffentlichen Netzwerke zu stärken, Ausbildung und Einstellung von IT-Experten, politische Aufgabe, über die Kosten der Bedrohungslage offen zu sprechen.
Liegt bereits eine offizielle Reaktion oder Stellungnahme vor?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Alexander Schweitzer, dem Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, zitiert. Er betont die Notwendigkeit, offen über die finanziellen Folgen hybrider Bedrohungen zu diskutieren und erklärt, dass der Staat mehr in den zivilen Schutz investieren muss. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass die IT-Infrastruktur täglich zahlreichen Angriffen ausgesetzt ist, die kostspielige Maßnahmen zur Abwehr erfordern.
