Gemeindebund für Paradigmenwechsel bei der Digitalisierung

Digital im Dilemma: Deutschlands mühsame Reise in die Zukunft

Im Herzen Berlins, weit entfernt von der glitzernden Welt der Siliziumtäler, klingelt der Weckruf laut und deutlich. „Es ist höchste Eisenbahn“, sagt André Berghegger mit einem Ton, der keinen Zweifel daran lässt, dass er's ernst meint. Als Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes hat er den Finger am Puls der Zeit – und der pocht auf dringende Digitalisierung.

„Wir können's besser“, fordert er, während er die träge Bewegung Richtung digitale Zukunft anprangert. Deutschland, das Land der Dichter, Denker und Ingenieure, hinkt hinterher. Berghegger schüttelt den Kopf über das politische Hin und Her, das jüngst das Onlinezugangsgesetz ausbremste. „Ein Schritt vor, zwei zurück“, so sieht er den aktuellen Stand.

Doch Berghegger bleibt hartnäckig optimistisch. „Wir müssen die Scheuklappen ablegen“, appelliert er, überzeugt davon, dass Investitionen in Digitalisierung mehr sind als nur Ausgaben. Sie sind ein Versprechen auf morgen, ein Fundament für Entlastungen und Wettbewerbsvorteile, die unser Land dringend braucht.

„Nicht nur schnacken, sondern machen“, fasst Berghegger zusammen. Er sieht in der Digitalisierung nicht nur eine Herausforderung, sondern eine Chance, Deutschland zukunftsfähig zu gestalten. Es ist Zeit umzudenken, Zeit zu handeln. Denn eines ist klar: Ohne einen mutigen Schritt vorwärts, bleibt Deutschland im digitalen Dornröschenschlaf gefangen.

Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat eindringlich davor gewarnt, dass Deutschland bei der Digitalisierung weiter ins Hintertreffen gerate. “Wenn Deutschland bei der Digitalisierung ernsthaft vorankommen soll, ist ein echter Paradigmenwechsel notwendig”, sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands, Andre Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Wir erwarten besonders vom Bund, dass er nicht ausgerechnet bei diesem notwendigen Zukunftsvorhaben den Rotstift ansetzt, sondern klare Haushaltsprioritäten für Modernisierung und Digitalisierung setzt.”

Berghegger beklagte das vorläufige Scheitern des modernisierten Onlinezugangsgesetzes im Bundesrat. Das Gesetz sollte den Bürgern von 2028 an über ein digitales Bürgerkonto einen verbindlichen Zugang zu Behördendienstleistungen des Bundes ermöglichen. Das Nein der unionsgeführten Bundesländer sei “ein weiterer trauriger Beweis für die Tatsache, dass Deutschland sich bei diesem wichtigen Thema im politischen Klein-Klein verheddert”, kritisierte er. “Die Kommunen erwarten, dass die Bundesregierung schnell den Vermittlungsausschuss anruft, um mit dem Onlinezugangsgesetz wenigstens einen Trippelschritt in Richtung Verwaltungsdigitalisierung gehen zu können.”

Deutschland stehe bei der Digitalisierung im internationalen Vergleich seit Jahren schlecht da, mahnte Berghegger. “Nicht zuletzt mit Blick auf den sich immer stärker abzeichnenden Fachkräftemangel sind wir auf eine leistungsstarke digitale Verwaltung angewiesen, um im internationalen Wettbewerb nicht noch weiter zurückzufallen.”

Der Hauptgeschäftsführer rief dazu auf, Investitionen in Digitalisierung stärker mit den zu erwartenden Einsparungen ins Verhältnis zu setzen. “Etwa bei einer leistungsstarken durchgehend digitalen Abwicklung der Ausweitung des Wohngeldbezuges könnte der Staat mehr als 250 Millionen Euro Entlastung verzeichnen”, rechnete Berghegger vor. Zudem müssten bei vielen Verwaltungsleistungen die zeitlichen und personellen Einsparungen einkalkuliert werden. “Die Investitionen in Digitalisierung von heute sind die Wettbewerbsvorteile und die Entlastungen von morgen”, sagte er. “Unser Land wird nicht digitaler, wenn wir nur darüber reden, sondern wenn wir wirklich umsetzen.”