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Zeitumstellung – bleibt alles wie es ist, oder doch nicht?

Zeitumstellung - bleibt alles wie es ist, oder doch nicht
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Manchmal kommen sich die Bürger der EU ein bisschen veralbert vor. Beispielsweise wenn Brüssel sie fragt, ob sie weiter mit Sommer- und Winterzeit leben wollen oder nicht. Die Bürger waren begeistert von so viel Demokratie in der EU und stimmten eifrig ab. Die überwältigende Mehrheit von mehr als 80 Prozent der EU-Bürger stimmte für die Abschaffung der Zeitumstellung. Als dann EU-Chef Jean-Claude Juncker ein schnelles Ende versprach, schien alles klar zu sein. Jetzt stellt sich jedoch heraus, so einfach geht es doch nicht.

Zu früh gefreut

Schon 2019, versprach Juncker, gibt es keine Zeitumstellung von Sommer- und Winterzeit mehr. Vollmundig betonte der EU-Chef, dass die Bürger der EU das wollen, und der Wunsch der Menschen sei ihm Befehl. Da hat der gute Herr Juncker den Mund doch ein wenig zu voll genommen. Die EU-Kommission kann das Ziel 2019 jetzt auf einmal nicht mehr umsetzen. Es gibt jedoch schon ein neues Datum, und zwar 2021, sicher ist das jedoch noch nicht. Damit ist die EU erneut gescheitert, den Willen der Bürger umzusetzen. Alle, die sich darauf gefreut haben, im März des nächsten Jahres zum letzten Mal ihre Uhren auf Sommerzeit umzustellen, sind enttäuscht.

Viel zu ambitioniert

Angeblich gibt es für diesen Plan nicht ausreichend Unterstützung durch die Mitgliedstaaten. Die Staaten der EU sollten sich bis zum 1. April entscheiden, ob sie auf Dauer die Winterzeit oder die Sommerzeit haben wollen. Das war vielen Mitgliedsstaaten wohl „zu ambitioniert“. Es gibt einige Länder, die die Zeitumstellung behalten möchten. Außerdem haben sie verkündet, dass sie viel mehr Informationen über die möglichen Folgen der Abschaffung benötigen. Es müssen mehr Details her. Um welche Länder es sich im Einzelnen handelt, darüber spricht in der EU keiner. Es erinnert alles an das übliche Vorgehen der EU. Zunächst gibt es eine breite Zustimmung, nur um anschließend wieder zurückzurudern und im Endeffekt bleibt alles wie gehabt. Zu schwerfällig und zu behäbig, die EU steht sich einmal mehr selbst im Weg.

Was sagt die Bundesregierung?

Der Bundesrat hat in der letzten Woche grundsätzlich den Plan begrüßt, mit der Zeitumstellung noch ein wenig zu warten. Die Bundesregierung hatte jedoch in einer Resolution vor den dauerhaften Zeitunterschieden zwischen und seinen Nachbarländern  gewarnt. Damit, so die Bundesregierung, könnte der grenzüberschreitende Austausch nachhaltig beeinträchtigt werden. Darüber, wie das zukünftige Zeitmodell aussehen soll, möchte man sich bei der Entscheidung mit den Nachbarstaaten abstimmen. Die 4,6 Millionen Antworten (drei Millionen davon alleine aus Deutschland), die während der Umfrage bei der EU-Kommission eingegangen sind, spielen offenbar keine Rolle mehr.

Auf die Frage, „Wer hat an der Uhr gedreht?“, können die Bürger jetzt antworten: „Die EU war es sicherlich nicht.“ Die Politik, die sich ständig darüber beklagt, dass die Zustimmung für die Populisten und die Europagegner immer größer wird, hat immer noch nicht verstanden, was sie falsch macht. Die Bürger sind nicht dumm, sie wissen genau, wann man sie nicht ernst nimmt. Zuerst eine Umfrage ins Leben rufen und sich auf die Demokratie berufen, um dann doch wieder einsame Entscheidungen gegen den Willen der Bürger zu treffen, kommt nicht gut an.

Bild: © Depositphotos.com / NikD51

Ulrike Dietz
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