Warten auf die Wohltaten

3. März 2018
Warten auf die Wohltaten

Berlin (ots) – Wenn Kommunalpolitiker ihren Bürgern etwas Gutes tun wollen, dann lassen sie ein Schwimmbad bauen. So war es zu Zeiten, in denen Gemeinden Geld in den Kassen hatten. Nur in Berlin scheitert die Politik selbst am Verteilen solcher Wohltaten. Geld ist da, politischer Wille auch, es gibt sogar Grundstücke. Aber auch bei optimalen Voraussetzungen dauert es in der Hauptstadt mindestens zehn Jahre, ehe ein politischer Beschluss tatsächlich den Menschen Nutzen spendet. Der Fall ist symptomatisch für das, was in Berlin nicht funktioniert. Die Beteiligten kommunizieren nicht so, dass Probleme gelöst und Projekte vorangebracht werden. Von politischer Steuerung durch die Senatsverwaltung keine Spur. Es steht zu befürchten, dass die gleichen Strukturen auch Investitionen in Schulen, Wohnungen und Verkehrswege ausbremsen.

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