Ausgang SPD-Mitgliedervotum

4. März 2018
Ausgang SPD-Mitgliedervotum

Halle (ots) – Der Prozess der SPD-Erneuerung hat im Osten Deutschlands noch eine ganz besondere Dimension. Inzwischen gibt es ganze Landstriche, in denen die Partei praktisch nicht mehr vorkommt, weil keine Mitglieder da sind. In vielen Gemeinderäten fehlt die SPD. Und auch in den Landesparlamenten wird der Einfluss zusehends kleiner, weil die Zahl der Abgeordneten immer weiter sinkt. Hier geht es jetzt darum, erst einmal eine Parteistruktur wieder aufzubauen, um als politische Kraft vor Ort von den Menschen auch wahrgenommen zu werden. Die Parteispitze hat das lange Zeit aus dem Blick verloren und sich scheinbar mit der problematischen Entwicklung abgefunden. Vielleicht war es nur Hilflosigkeit im Umgang mit dem Ost-Phänomen. Vielleicht waren auch die Genossen aus den neuen Ländern zu oft zu leise, um im Bundesvorstand überhaupt wahrgenommen zu werden. Es ist jedenfalls der Eindruck entstanden, dass weite Teile des Ostens für die SPD bereits abgeschrieben sind. Das wäre fatal – für die Demokratie und am Ende natürlich für die SPD. Denn nach den Wahlen ist vor den Wahlen.

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