Kommentar zur gescheiterten Abschaffungsinitiative des öffentlich-rechtlichen Systems in …

4. März 2018
Kommentar zur gescheiterten Abschaffungsinitiative des öffentlich-rechtlichen Systems in …

Stuttgart (ots) – Die Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz haben eine krachende Niederlage erlitten. Bei der Volksabstimmung über ihre „No Billag“-Initiative hat nicht einmal ein Drittel der Stimmberechtigten den radikalen Vorschlag gebilligt, dem System den Geldhahn zuzudrehen. Demütigend darf man das nennen, brachten doch erste Umfragen zu Beginn der Abschaffungsbewegung zutage, dass mehr als die Hälfte der Schweizer mit ihr sympathisierten. Ein „Weiter wie bisher“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber bedeutet die Volksabstimmung nicht. Sie hat auch keine Signalwirkung für den Rest Westeuropas, dass öffentlich-rechtliche Sender so tief im demokratischen Bewusstsein verankert seien, dass ihr Status unantastbar bleibe. In der Debatte vor der Volksabstimmung gaben die Verteidiger der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) vielmehr zu, dass großer Reformbedarf bestehe: Kosten, Strukturen, Programmangebote und interne Standards müssten überprüft werden. Erst die Aussicht auf Reformen brachte wohl den Meinungsumschwung. Am Ende empfahl sogar der Verband der Schweizer Verleger, für deren Produkte die SRG eine starke Konkurrenz darstellt, die Abschaffungsforderung abzuschmettern.

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