Ende des europäischen Frühlings – Kommentar von Michael Backfisch

5. März 2018
Ende des europäischen Frühlings – Kommentar von Michael Backfisch

Berlin (ots) – Die Parlamentswahl in Italien hat den jüngsten europäischen Frühling jäh beendet. Die beiden Gewinner, die linkspopulistische Fünf-Sterne-Partei und die Rechtsaußen-Gruppierung Lega, sind der EU gegenüber sehr kritisch bis feindlich eingestellt. Für sie ist Europa gleichbedeutend mit brutalen Sparvorgaben und deutschen Machtinteressen. Die ursprünglich verfolgte Absicht, aus der Eurozone auszutreten, haben Fünf-Sterne-Partei und Lega mittlerweile zwar auf Eis gelegt. Doch dürften sie künftig den Druck auf Brüssel erhöhen.

Die Gewinner-Parteien haben sich nicht nur mit Blick auf Europa, sondern auch in der Flüchtlingspolitik ähnlich positioniert. Beide verlangen eine rigorose Grenzsicherung und eine schnelle Abschiebung illegaler Einwanderer. Das deckt sich mit einem Grundgefühl in der Bevölkerung: Mehr als 70 Prozent sind der Meinung, dass zu viele Migranten im Land sind. Auf diesem Feld hat die EU versagt und die Regierung in Rom alleingelassen.

Die EU sollte eine Lektion aus der Italien-Wahl mitnehmen. Statt hochfliegende Integrationspläne zu spinnen, sollte sie sich auf das Wesentliche und Machbare besinnen: Grenzsicherung, Anti-Terror-Kampf, Wirtschaftswachstum. Tut sie das nicht, werden die Gräben zwischen Nord und Süd sowie Ost und West noch tiefer werden.

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