Kommentar Neue Berechnungsmethode für kommunale Schulden Noch zwei Schritte mehr Martin …

8. März 2018
Kommentar
Neue Berechnungsmethode für kommunale Schulden
Noch zwei Schritte mehr
Martin …

Bielefeld (ots) – Es ist gut zehn Jahre her, da schlugen sich OWLs Kämmerer mit dem Ungetüm NKF herum – Neues Kommunales Finanzmanagement. Wir Journalisten versuchten damals selbst zu verstehen, was sich dahinter verbarg, und das dann unseren Lesern zu erklären. NKF war der Versuch, Kommunen ein realistisches Bild ihrer Finanzlage zu vermitteln. Vor der Einführung rechneten viele Städte Einnahmen und Ausgaben eines Jahres gegeneinander – fertig. Dass vielleicht im nächsten Jahr eine Schule saniert werden musste, wurde oft nicht eingeplant. Die neue Methode des Statistischen Bundesamts für kommunale Schulden erinnert an den damaligen Systemwechsel. Nun werden auch Schulden durch Beteiligungen der Städte berücksichtigt, um ein umfassenderes Bild zu bekommen. Und mancher Kämmerer erschrickt wohl angesichts der noch höheren Last, die seinen Haushalt drückt. Doch das Bundesamt muss noch zwei Schritte weiter gehen. Der erste: Die tatsächlichen Haftungsverpflichtungen der Kommunen gehören berücksichtigt. Rechnerische Schulden, die eine Kommune nie begleichen müsste, sind nicht relevant. Und auch kleinere Beteiligungen ohne Mehrheit müssen eingerechnet werden. Fazit: Die genauere Erfassung ist der richtige Weg, am Ende angelangt sind wir noch nicht.

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