Union warnt vor „Polit-Theater“ bei Merkel-Befragung im Bundestag

9. März 2018
Union warnt vor „Polit-Theater“ bei Merkel-Befragung im Bundestag

Saarbrücken (ots) – Nach dem Willen von Union und SPD soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) künftig dreimal im Jahr den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort stehen. Die Union warnt daher jetzt die anderen Fraktionen, aus der Befragung der Kanzlerin eine Showveranstaltung zu machen. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag): „Ein Polit-Theater unter dem Bundesadler werden wir nicht zulassen.“

Die Befragung der Kanzlerin wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. In der letzten Legislaturperiode hatte die Union dieses Vorhaben noch abgelehnt. Laut Zeitung soll jetzt im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages das genaue Verfahren festgelegt werden. Merkel ist dann auch gezwungen, direkt auf Attacken der AfD zu reagieren.

Grosse-Brömer betonte, man sei dafür, die Regierungsbefragung attraktiver und informativer zu gestalten. Die Befragung Merkels „kann dazu sicherlich einen Beitrag leisten“. Gleichzeitig werde man aber darauf achten, „dass diese Fragestunde nicht in Klamauk ausartet“. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider sagte der Zeitung, die Fragestunde brauche mehr Spontanität. „Der Bundestag muss die Themen und die Fragen selbst bestimmen und nicht die Regierung“, so Schneider.

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