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BKA ließ Hass-Tweets gegen Juden in sozialen Netzwerken löschen

Bundeskriminalamt (Archiv), via
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BKA ließ Hass-Tweets gegen Juden in sozialen Netzwerken löschen

() – Da in den sozialen Netzwerken seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober immer mehr antisemitischer Hetze veröffentlicht wird, haben deutsche Sicherheitsbehörden Ermittlungen eingeleitet und deren Löschung veranlasst. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach Informationen von “Bild am Sonntag” seit Oktober 2023 insgesamt 273 “Entfernungsanordnungen” gegen Kanäle oder Inhalte erlassen, 255 an Telegram, 17 an X (vormals ) und 1 an Instagram.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der “Bild am Sonntag”: “Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt so konsequent dagegen vor.”

Hintergrund: Wer im Netz zur Vernichtung der Existenz Israels aufruft, macht sich der zudem der Volksverhetzung strafbar. Über Ermittlungsmaßnahmen entscheiden Staatsanwaltschaft und Polizei.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundeskriminalamt (Archiv)

Zusammenfassung

  • Antisemitische Hetze in sozialen Netzwerken seit Hamas-Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober.
  • Deutsche Sicherheitsbehörden leiten Ermittlungen ein und veranlassen Löschungen.
  • BKA erlässt seit Oktober 2023 insgesamt 273 “Entfernungsanordnungen” gegen Kanäle oder Inhalte.
  • 255 Anordnungen an Telegram, 17 an X (vormals Twitter) und 1 an Instagram.
  • Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont konsequentes Vorgehen gegen Hass im Netz.
  • Aufrufe zur Vernichtung der Existenz Israels strafbar als Volksverhetzung.
  • Staatsanwaltschaft und Polizei entscheiden über Ermittlungsmaßnahmen.

Fazit

Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober verbreitet sich immer mehr antisemitische Hetze in sozialen Netzwerken. Deutsche Sicherheitsbehörden haben Ermittlungen eingeleitet und die Löschung entsprechender Inhalte veranlasst. Das Bundeskriminalamt hat seit Oktober 2023 insgesamt 273 “Entfernungsanordnungen” gegen Kanäle oder Inhalte erlassen, davon 255 an Telegram, 17 an X (vormals Twitter) und 1 an Instagram. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont, dass der Hass hauptsächlich im Netz geschürt und befeuert werde und man daher konsequent dagegen vorgehen müsse.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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