Ausgleichende Mittelmacht – Kommentar von Michael Backfisch

11. März 2018
Ausgleichende Mittelmacht – Kommentar von Michael Backfisch

Berlin (ots) – Endlich! Egal, wohin man auf der Welt schaut: Die Erleichterung, dass Deutschland bald wieder über eine langfristig verlässliche Bundesregierung verfügt, ist groß. Angesichts der vielen Krisenherde wird eine berechenbare Bundesregierung gebraucht wie nie.

Vor dem Hintergrund der sich auflösenden internationalen Ordnung bedarf es eines Korrektivs, das für Demokratie, Rechtsstaat und freien Handel eintritt. Es ist die Rolle für die ausgleichende Mittelmacht Deutschland. Die langjährige Erfahrung von Kanzlerin Angela Merkel schlägt hier als Trumpf zu Buche. Sie kennt die Akteure und weiß, wie sie ticken. Der neue Außenminister Heiko Maas dürfte nach einer Einarbeitungszeit seinen Platz finden.

Die größte Herausforderung der frischgebackenen Bundesregierung besteht darin, die EU wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Die Bundesregierung muss die gegenläufigen Kräfte austarieren. Das geht am besten, indem sich die EU auf ihre wesentlichen Aufgaben besinnt: Grenzsicherung, Verteidigung, Anti-Terror-Kampf. Ferner die Errichtung von Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, die Wachstum fördert, Jobs schafft und soziale Leistungen ermöglicht.

Auch mit Blick auf Amerika heißt es, Augenmaß zu bewahren. Trumps Drohungen, Strafzölle auf Autos aus Europa zu erheben, sind eine Provokation. Doch wäre es falsch, auf die Wildwest-Methoden des Präsidenten mit dem handelspolitischen Colt zu antworten. Es würde in eine Eskalationsspirale münden, bei der es nur Verlierer gäbe. Zwischen massiver Vergeltung und reiner Passivität liegt das Feld für Diplomatie und kluge Politik.

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