Grünen-Politiker Ströbele: Partei muss sich im neuen Grundsatzprogramm auf grüne …

14. April 2018
Grünen-Politiker Ströbele: Partei  muss sich im neuen Grundsatzprogramm auf grüne …

Osnabrück (ots) – Grünen-Politiker Ströbele: Partei muss sich im neuen Grundsatzprogramm auf grüne Urthemen zurückbesinnen

Grüne sind seiner Ansicht nach Teil der Friedensbewegung und eine linke Partei

Osnabrück. Der altgediente Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele fordert von seiner Partei, sich im neuen Grundsatzprogramm an die grünen Ursprungsthemen wie Frieden und soziale Gleichheit zu erinnern. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) ermahnte der Alt-Linke seine Partei: „Die Grünen haben die Urthemen aus der Entstehungszeit der Partei vernachlässigt und müssen sich auf ihre Wurzeln zurückbesinnen.“ Der 78-Jährige bedauerte, dass bei den Grünen seit Jahren Themen wie die Friedenspolitik und die Beteiligung der Bundeswehr an Kriegseinsätzen zu kurz komme. „Dabei waren die Grünen zu Beginn Teil der Friedensbewegung, das ist der Kern unseres Wesens“, sagte Ströbele und forderte: „Wir müssen im Grundsatzprogramm klar verankern, dass wir Militäreinsätze wie jetzt in Afghanistan und Syrien ablehnen.“

Seiner Ansicht nach gerät bei den Grünen, die immer mehr für Realo-Politik stehen, linke Politik in Vergessenheit. Ströbele sagte: „Die Grünen sind nicht nur, aber auch eine linke Partei und stehen für eine soziale Politik.“ So sei es für den linken Flügel immer ein wichtiger Wunsch gewesen, Alternativen zu Hartz IV aufzuzeigen. „Außerdem müssen die menschenrechtsverletzenden Sanktionen aufhören, die Hartz-IV-Bezieher bei Verstößen gegen die Auflagen erleiden.“ Ströbele war von 2002 bis 2009 stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion und trat 2017 nicht mehr bei der Bundestagswahl an.

Die neue Landesvorsitzende der Grünen in Niedersachsen, Anne Kura, sagte der NOZ: „Unser Anspruch ist es, die links-progressive Kraft für Ökologie, soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft zu sein.“ Dafür müsse die Partei die richtigen Fragen stellen und beantworten.

Am Samstag startet in Berlin der zweite Tag des Konvents, mit dem die Grünen die Debatte über ein neues Grundsatzprogamm starten, das 2020 verabschiedet werden soll.

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