Brüssel () – Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet. Ziel sei es zu prüfen, ob Tiktok in mehreren Bereichen gegen die entsprechenden Regelungen des Gesetzes verstoßen habe, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.
“Die Sicherheit und das Wohlergehen der Online-Nutzer in Europa sind von entscheidender Bedeutung”, sagte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Tiktok müsse sich genau mit den eigenen Diensten befassen und die Risiken sorgfältig abwägen, die sie für ihre Nutzer mit sich bringen. “Die Kommission wird nun eine eingehende Prüfung durchführen, ohne dem Ergebnis vorzugreifen”, so Vestager.
Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die Kommission weiterhin Beweismittel sammeln, zum Beispiel durch zusätzliche Auskunftsersuchen, Befragungen oder Inspektionen. Mit der Einleitung wird die Kommission zudem ermächtigt, weitere Durchsetzungsmaßnahmen wie einstweilige Maßnahmen und Beschlüsse wegen Nichteinhaltung zu ergreifen. Man sei auch befugt, alle Zusagen von Tiktok anzunehmen, in den von dem Verfahren betroffenen Angelegenheiten “Abhilfe zu schaffen”, so die Brüsseler Behörde weiter.
EU-Kommission leitet förmliches Verfahren gegen Tiktok ein
Prüfung, ob Tiktok gegen Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat
Sicherheit und Wohlergehen der Online-Nutzer in Europa im Fokus
Weiteres Sammeln von Beweismitteln durch Kommission
Möglichkeit von Durchsetzungsmaßnahmen und Annahme von Zusagen von Tiktok
Fazit
Die EU-Kommission hat ein formelles Verfahren gegen Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet, um zu prüfen, ob das Videoportal gegen bestimmte Regelungen verstoßen hat. Die Kommission wird Beweise sammeln, etwa durch Auskunftsersuchen oder Inspektionen. Sie ist auch befugt, weitere Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen und Zusagen von Tiktok anzunehmen, um Probleme zu beheben.
Brüssel () – Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet. Ziel sei es zu prüfen, ob Tiktok in mehreren Bereichen gegen die entsprechenden Regelungen des Gesetzes verstoßen habe, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.
