Seehofers Masterplan Kommentar Von Gregor Mayntz

11. März 2018
Seehofers Masterplan  Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) – Kann Horst Seehofer als Innenminister tatsächlich mehr erreichen, als der erfahrene Profi-Administrator Thomas de Maizière? Möglicherweise. Schon sein Standing als Parteichef bringt mehr auf die Waage. Anders als de Maizière würde ein Seehofer wohl nicht stillschweigend akzeptieren, wenn symbolträchtige Grenzschließungen vom Kanzleramt abgesagt werden. Und ein Seehofer begnügt sich nicht damit, wenn ihm sein Apparat gängige Optionen zur Auswahl vorlegt. Der verlangt neue und andere Werkzeuge, wenn die bekannten das Problem nicht lösen. Er weiß, dass im Bayern-Wahljahr auch der Bundesinnenminister liefern muss, wenn ein Gefühl von Unsicherheit konservative Wähler in die Arme der AfD zu treiben droht. Das erklärt seine markigen Sprüche schon vor dem Start. Zugute kommt ihm, dass er bei den Wahlverlierern CDU und SPD Verbündete findet. Allerdings wird auch er Zeit brauchen, um die Verfahren erneut zu straffen. Und mehr Abschiebungen kann er zwar in einen Masterplan schreiben. Machen müssen es aber die Länder.

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