Dedy bemängelt Digitalisierung von Kfz-Zulassungen
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sieht die Verantwortung für Probleme beim Start der digitalisierten Kfz-Zulassung beim Bund. Die Fristen, die das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) für die Einführung gesetzt habe, seien „völlig unrealistisch, vor allem bei den zusätzlichen Sicherheitsanforderungen“, sagte Dedy dem „Spiegel“.
Beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) heißt es, der Entwurf sei „allen Beteiligten“ seit April bekannt gewesen. Aktuell sind dem KBA zufolge „über 50 Prozent der Zulassungsbehörden i-Kfz-fähig“. Als zum 1. September nach langem Vorlauf die vierte Ausbaustufe des sogenannten i-Kfz-Verfahrens in Kraft trat, feierte Wissing dies als Fortschritt und forderte Länder und Kommunen auf, den Service flächendeckend umzusetzen – was nicht geschah. Zum Jahreswechsel hat das KBA zum Jahreswechsel „eine mittlere zweistellige Zahl“ von Zulassungsstellen wieder „deaktiviert“, weil sie neue Sicherheitsanforderungen nicht erfüllen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Helmut Dedy (Archiv) |
Zusammenfassung
- Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sieht Verantwortung für Probleme beim Start der digitalisierten Kfz-Zulassung beim Bund
- Verkehrsministerium habe „völlig unrealistische“ Fristen für die Einführung gesetzt, insbesondere bei Sicherheitsanforderungen
- Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sagt, über 50 Prozent der Zulassungsbehörden seien i-Kfz-fähig
- Zum Jahreswechsel wurden einige Zulassungsstellen vom KBA deaktiviert, weil sie neue Sicherheitsanforderungen nicht erfüllen
Fazit
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, kritisiert den Bund für Probleme bei der Einführung der digitalisierten Kfz-Zulassung. Die Fristen, die das Verkehrsministerium dafür gesetzt hat, seien unrealistisch, insbesondere in Bezug auf die zusätzlichen Sicherheitsanforderungen. Zum Jahreswechsel mussten einige Zulassungsstellen „deaktiviert“ werden, da sie diese Sicherheitsanforderungen nicht erfüllten.
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