DPMA beschließt Löschung der Wortmarke „Black Friday“

5. April 2018
DPMA beschließt Löschung der Wortmarke „Black Friday“

Oberhausen (ots) – Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragsstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ (3020130575741) beschlossen. Antragsgemäß begründet das Amt die Entscheidung damit, dass „der angegriffenen Marke im Anmeldezeitpunkt und fortdauernd das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegensteht“, der Bezeichnung „Black Friday“ also jegliche Unterscheidungskraft fehle. Nach Auffassung des DPMA hätte die Marke niemals eingetragen werden dürfen, da der Begriff „Black Friday“ lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr Ende November stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen von insbesondere Online-Shops wahrgenommen werde. Gegen den Beschluss des DPMA kann die Markeninhaberin innerhalb eines Monats Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen.

In den vergangenen zwei Jahren hielt die Marke die deutsche Handelsbranche in Atem und sorgte für einige Verunsicherung bei Einzelhändlern und Onlineshops. Denn ein chinesisches Unternehmen übernahm im Oktober 2016 die Rechte an der bereits 2013 eingetragenen, aber bis dahin ungenutzten Wortmarke „Black Friday“ und begann unmittelbar damit, Händler und Portale abzumahnen, die den Begriff, anlässlich des aus den USA bekannten Sonderverkaufstags, für ihre Rabattaktionen nutzten oder über solche berichteten. Auch Black-Friday.de erhielt eine Abmahnung und reichte daraufhin im Oktober 2016 umgehend einen Löschungsantrag aufgrund absoluter Schutzhindernisse (§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 und/oder 3 MarkenG) beim Deutsche Patent- und Markenamt ein. In der Folge beantragten zudem 14 weitere Parteien die Löschung der zweifelhaften Wortmarke.

Von den insgesamt 15 eingereichten Löschungsanträgen wurden nun 13 beschlussfähige Verfahren vom DPMA in einem Verfahren verbunden und einheitlich entschieden. Der Beschluss zur Löschung der Wortmarke 3020130575741 bestärkt uns in unserer Überzeugung, dass es sich beim Begriff „Black Friday“ um eine rein beschreibende Bezeichnung handelt, die jedem Händler zur Bewerbung der eigenen Rabattaktionen zur Verfügung stehen sollte.

Löschung ist noch nicht rechtskräftig

Wir rechnen damit, dass die chinesische Markeninhaberin die Entscheidung des DPMA nicht ohne Widerstand hinnehmen wird, sondern Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegt. Mit einer Entscheidung des Bundespatentgerichts wäre nicht vor 2019 zu rechnen. In letzter Instanz könnte diese dann noch vor dem Bundesgerichtshof angefochten werden.

Quellenangaben

Textquelle:Black-Friday.de, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/111552/3908652
Newsroom:Black-Friday.de
Pressekontakt:Simon Gall – Black-Friday.de
Lothringer Str. 12
46045 Oberhausen
Tel.: (0208) 88 289 821
Web: http://www.black-friday.de
E-Mail: info@black-friday.de

Weitere interessante News

Neues Abenteuer für Lara Croft Hamburg (ots) - Am 14. September wird es spannend: Publisher Square Enix schickt die junge Archäologin Lara Croft im neuen Videospiel SHADOW OF THE TOMB RAIDER erneut auf Entdeckungsreise. Das Spiel setzt die Handlung fort, die aktuell auf den Kino-Leinwänden mit Alicia Vikander als Hauptdarstellerin zu sehen ist. SHADOW OF THE TOMB RAIDER, der dritte Teil der Serien-Neuauflage, ist Lara Crofts größtes Abenteuer und wird für Xbox One, PlayStation 4 und PC erhältlich sein. Weitere Informationen z...
Gaumen hoch – QVC setzt beim Food-Portfolio auf innovative Startups Düsseldorf (ots) - Die Startup-Initiative QVC NEXT des digitalen Handelsunternehmens QVC wurde von den ersten vier Gründern überzeugt: Foodist, Dankebitte, HNYMEE und SMUUS erhalten Zugang zum reichweitenstarken Vertriebsnetzwerk des Versandhändlers. Die vier Startups, alle aus dem Food-Segment, überzeugten mit ihren Innovationsprodukten und hohem Potential in einem wichtigen Wachstumsmarkt. QVC arbeitet im Food-Bereich bereits mit großen Süßwaren-Herstellern wie Lambertz oder Lindt zusammen - h...
Renate Lintz-Berkessel leitet neue ZDF-Redaktion „Tagesmagazine Mainz“ Mainz (ots) - Das "ZDF-Mittagsmagazin" sendet seit dem 3. April 2018 im wöchentlichen Wechsel mit dem "ZDF-Morgenmagazin" aus Berlin, zusammengeführt in der gemeinsamen Redaktion "Tagesmagazine Berlin". Nun geht das Pendant im ZDF-Sendezentrum an den Start: Die neue Redaktion "Tagesmagazine Mainz" legt ab 2. Mai 2018 los - die werktäglichen Sendungen "drehscheibe" und "hallo deutschland" werden in einer redaktionellen Einheit zusammengeführt. Elmar Theveßen, stellvertretender ZDF-Chefredakteur u...

Über Presseportal.de

presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.

© Copyright 2017. IT Journal.