Regiert schön! Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Bundeskabinett

9. März 2018
Regiert schön!
Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Bundeskabinett

Mainz (ots) – Nun siegt mal schön!“ rief der erste Bundespräsident, Theodor Heuss, 1958 Bundeswehrsoldaten vor einem Manöver zu; weil Heuss alles andere als ein Militarist war, konnte er sich solch einen lockeren Spruch leisten. „Nun regiert mal schön“, so möchte man heute in Abwandlung des Heuss-Zitats dem neuen Kabinett Merkel Mut machen. Es hat ein bisschen länger gedauert, und es wurde jetzt Zeit. Aber eine fünfeinhalbmonatige Regierungsbildung ist noch lange kein Grund zur Hysterie. Die Deutschen haben es gerne stabil, und wir haben es – glücklicherweise – stabil, nach wie vor. Das beweist alleine schon ein Blick in Richtung des aktuellen italienischen Polit-Chaos. Und selbst wenn die Zersplitterung der Parteienlandschaft fortschreiten und die nächste Berliner Regierungsbildung sechs oder zwölf Monate dauern sollte: Dergleichen muss ertragen werden. Wenn die ganze Welt immer komplizierter wird, wieso sollte ausgerechnet die Parteienpolitik einfacher werden? Das neue Kabinett Merkel ist mutmaßlich ihr letztes, aber alles andere als ein letztes Aufgebot. Zwar erscheint es mehr als zweifelhaft, ob Regional- und Gender-Proporz immer die optimale Besetzung ergeben; aber dagegen anzugehen, wäre naiv. Die Truppe, die Bundespräsident Steinmeier vereidigen wird, hat enorme Herausforderungen vor sich. Aber sie macht einen sehr soliden Eindruck und gibt Grund zum Optimismus. Größter CDU-Coup: Merkel-Kritiker Spahn rein ins Kabinett. Größter SPD-Coup: Universal-Kritiker Gabriel raus aus dem Kabinett. Wie das allen Beteiligten und vor allem dem Land bekommt, wird sich bald zeigen.

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