Die italienische Lunte – Leitartikel von Michael Backfisch

28. Mai 2018
Die italienische Lunte – Leitartikel von Michael Backfisch

Berlin (ots) – Man darf sich keine Illusionen machen: Die neue italienische Übergangsregierung unter dem Wirtschaftsprofessor Carlo Cottarelli wird nicht lange halten. Im Herbst wird es Neuwahlen geben. Und bis dahin werden politische Krawallmacher den Ton angeben und das Land in eine Dauer-Kampagne stürzen.

Die Anti-Establishment-Bewegung Fünf Sterne und die rechts außen angesiedelte Lega haben sich bereits auf Staatspräsident Sergio Mattarella eingeschossen. Der hatte den beiden Möchtegern-Koalitionsparteien den Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers vermasselt.

Fünf Sterne und Lega haben kein Programm, wie Italiens Wirtschaft wieder auf Touren kommt und der immens hohe Schuldenberg abgetragen werden kann. Beide sind in erster Linie Anti-System-Parteien. Sie wettern gegen Institutionen wie den Staatspräsidenten oder die EU. Das Bedauerliche ist, dass diese Linie beim Wahlvolk zieht, zumal sie mit einer hemmungslosen Spendierhosen-Politik einhergeht.

Es ist daher zu befürchten, dass Fünf Sterne und Lega im Herbst eine noch größere Mehrheit einfahren. Damit ist jedoch ein steiler Anstieg von Italiens Defizit programmiert. Das Gespenst einer überbordenden Verschuldung, das die Nerven der EU in der Griechenlandkrise über Gebühr strapaziert hatte, ist zurück.

Fünf Sterne und Lega bieten eine fatale Mischung aus Freibier-Mentalität und Sündenbock-Reflexen. Schuld an der italienischen Misere haben demnach Brüssel und die Pfennigfuchser aus Berlin. Sollte eine neue Populisten-Regierung ihren Kurs durchpeitschen, würde sie einen Schuldenkollaps riskieren.

Die Dauerkrise in Rom belastet die europäische Gemeinschaft – sie ist eine neue Lunte für die zerbrechliche Finanz-Stabilität.

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