Shutdown in den USA – nichts geht mehr

Museen sind geschlossen, die Soldaten wie auch die Angestellten im öffentlichen Dienst bekommen kein mehr. Auch wer einen Nationalpark besuchen möchte, hat Pech, denn die Parks sind nur beschränkt geöffnet. Shutdown nennt sich dieser Zustand, in dem sich die im Moment befindet, übersetzen lässt sich das ganz einfach mit: „Nichts geht mehr“.

Sind die USA pleite?

Pleite ist vielleicht das falsche Wort, aber den USA ist das Geld ausgegangen. Das letzte Mal gab es vor fünf Jahren einen Shutdown, jetzt hat es auch Präsident Donald Trump erwischt. Der Ernstfall ist da und das hat Konsequenzen. Es ist zum Stillstand gekommen, weil der Kongress, der die Mittel für den Haushalt verabschieden sollte, sich nicht einigen konnte, wie „Die Welt“ berichtet. Tausende Amerikaner bekommen keinen Lohn mehr und wer im öffentlichen Dienst beschäftigt ist, der muss nicht zur Arbeit kommen. Peinlich ist das besonders für die noch junge Steuerreform, denn da in den Finanzämtern niemand arbeitet, bleiben viele Fragen ohne Antwort.

Was kostet der Shutdown?

Die Belegschaften sind im Zwangsurlaub und auch das Pentagon hat seine zivilen Angestellten nach Hause geschickt. Die Hälfte der Staatsbediensteten muss pausieren und das kostet pro Woche die gigantische Summe von 6,5 Milliarden Euro, also rund eine Milliarde Euro am Tag. Diejenigen, die jetzt zu Hause sitzen, werden entweder überhaupt nicht oder mit sehr viel Verspätung bezahlt. Nur für hochrangige Politiker stellt das kein so großes Problem dar, für alle, die im Niedriglohnsektor arbeiten, aber schon.

Wer muss weiterarbeiten?

Nicht alle Staatsdiener dürfen während des Shutdowns einfach zu Hause bleiben. Die Mitarbeiter der Bundespolizei FBI und auch die Agenten des Geheimdienstes NSA müssen zum Dienst erscheinen. Ausgenommen sind auch die Transportsicherheitsbehörde TSA und die Fluglotsen, die Post mit ihren 500.000 Beschäftigten muss aber weitermachen. 60 Prozent der Seuchenbehörde CDC müssen nicht arbeiten und das ausgerechnet mitten in der heftigsten Grippewelle der letzten Jahre. Sonderregelungen gibt es auch beim Militär. 1,3 Millionen Soldaten und Soldatinnen versehen weiter ihren Dienst, die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums machen hingegen einen Zwangsurlaub.

Ein Shutdown ist in den USA keine Seltenheit. Im Laufe der Geschichte kam es immer wieder zu einem solchen Stillstand. Zuletzt war das unter Präsident Barack Obama der Fall, Auslöser war 2013 ein Streit um Änderungen bei „Obamacare“. Den längsten Shutdown gab es übrigens 1995/1996, er dauerte ganze 21 Tage.

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Ulrike Dietz